Europäische Beamte, die täglich mit ihren amerikanischen Kollegen zusammenarbeiten, berichten von einem deutlichen Wandel in der US‑Außenpolitik. In Gesprächen, die sich im letzten Jahrzehnt zur Routine entwickelt haben, sagt ein hochrangiger EU‑Diplomat, der anonym bleiben möchte, dass die meisten Entscheidungen jetzt durch eine Handvoll Personen fließen, die er als „die Familie" bezeichnet, ein Begriff, den er für Donald Trump und seine engsten Berater verwendet.

Von institutionellem Dialog zu persönlicher Gate‑Keeping

Wenn der Diplomat das Außenministerium um Informationen bittet oder Positionen zu Sanktionen, Handel oder Klima abstimmen will, erfährt er häufig, dass nur wenige hochrangige Beamte direkten Zugang zum inneren Kreis des Präsidenten haben. "Ich bekomme die Information, dass es im gesamten Ministerium nur drei davon gibt," berichtet er und weist darauf hin, dass selbst erfahrene Karriere‑Diplomaten in Washington zugeben, sie seien "aus dem Kreis".

Diese Wahrnehmung markiere einen Bruch mit dem vorhersehbaren, bürokratischen Engagement, das die US‑EU‑Beziehungen unter früheren Regierungen prägte. Der Wandel sei nicht nur eine Frage des Stils, sondern des Inhalts: Die Politik werde zunehmend durch persönliche Loyalität statt institutioneller Expertise gefiltert.

Praktische Folgen für Europa

Für europäische Regierungen hat diese Entwicklung konkrete Konsequenzen. Die Koordination von Sanktionen gegen Russland erfordere nun das Navigieren durch eine undurchsichtige Hierarchie, die gemeinsame Aktionen verzögern oder verwässern könne. Handelsverhandlungen, Klimaverpflichtungen und gemeinsame Sicherheitsinitiativen seien gefährdet, wenn eine kleine, nicht gewählte Gruppe die entscheidende Stimme habe.

Europäische Beamte, die an ein gewisses Maß an Vorhersehbarkeit gewöhnt sind, finden sich in der Lage, sich entweder an die neue Realität anzupassen oder an den Rand gedrängt zu werden. Das Gefühl der Machtlosigkeit hallt durch Brüssel, wo Beamte von einem wachsenden Eindruck sprechen, "wir wurden übergangen und überstimmt".

Warum das Schweigen?

Die Beobachtungen des Diplomaten werfen die breitere Frage auf, warum öffentliche Bedienstete, die demokratische Normen wahren sollen, zögern, sich gegen ein System zu wehren, das die Macht in den Händen weniger konzentriert. Die Antwort liege zum Teil im Schwinden eines gemeinsamen Zwecks, der einst kollektives Handeln motivierte.

Er verweist auf die Schriften des französischen Piloten und Autors Antoine de Saint‑Exupéry, dessen Kriegserinnerungen von 1939‑1944 warnen, dass Gesellschaften ihren moralischen Kompass verlieren, wenn Individuen keinen gemeinsamen Nutzen mehr über sich selbst sehen. Saint‑Exupéry schrieb, dass die Menschheit trotz materiellen Reichtums und Freizeit "weniger menschlich" geworden sei, weil ihr ein einigender Zweck fehlte, der Opferbereitschaft inspirieren könne.

Im europäischen Kontext erleichtere das Fehlen eines solchen Zwecks den Beamten, die neue Ordnung zu akzeptieren, anstatt ihr entgegenzutreten. Ohne ein klares, kollektives Ziel schrumpfe der Anreiz, die Karriere oder die persönliche Sicherheit zu riskieren, um einem autoritären Drift entgegenzuwirken.

Parallelen zum Rechtspopulismus

Er zieht eine Parallele zum Aufstieg des rechtspopulistischen Rechtsextremismus in Teilen Europas und nennt den jüngsten Aufschwung der AfD in Sachsen‑Anhalt als Beispiel dafür, wie ein Mangel an gemeinsamem Zweck extremen Kräften Auftrieb geben kann. Wenn Bürger und Beamte sich von einer größeren Mission entfremdet fühlen, öffnet das die Tür für Führer, die einfache Lösungen versprechen, selbst auf Kosten demokratischer Standards.

Warnsignal für die EU

Die Stärke der Union beruhe traditionell auf einem Netzwerk gemeinsamer Werte, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und sozialer Sicherheit, die die Mitgliedstaaten verbinden. Wenn diese Werte nicht mehr als gemeinsamer Zweck empfunden werden, schwäche die Fähigkeit, ein vereintes Auftreten gegen äußere Druckmittel, sei es aus Washington oder Moskau, zu zeigen.

UnionPress hat mit mehreren europäischen Gewerkschaftsführer*innen gesprochen, die diese Sorge teilen. Sie argumentieren, dass das Aushöhlen institutioneller Kanäle in den USA nicht nur die diplomatische Koordination behindere, sondern auch die Fähigkeit europäischer Arbeiter*innen gefährde, ihre Rechte in einer globalisierten Wirtschaft zu verteidigen. "Wenn die USA in ein persönliches Netzwerk zurückziehen, untergraben sie die multilateralen Rahmenwerke, die Arbeitsstandards über Grenzen hinweg schützen," sagte ein Gewerkschaftsvertreter.

Reaktionen aus den USA

Einige amerikanische Analysten verteidigen den Wandel als notwendige Reaktion auf das, was sie als bürokratische Trägheit in Washington sehen. Sie behaupten, ein engerer, loyalerer Beratungskreis könne in Krisen schneller handeln, etwa bei der raschen Verhängung von Sanktionen gegen Russland nach dem Einmarsch in die Ukraine. Kritiker*innen entgegnen jedoch, dass Geschwindigkeit nicht auf Kosten von Transparenz und Rechenschaftspflicht gehen dürfe.

Persönliche Netzwerke und öffentliche Institutionen

Im Hintergrund weist der Diplomat auf eine kürzlich enthüllte Verbindung hin: Der Schwager von Jared Kushner war in einen Plan zur Privatisierung der FIFA, einer gemeinnützigen Organisation, verwickelt. Auch wenn das Ereignis peripher erscheint, verdeutlicht es, wie persönliche Beziehungen öffentliche Institutionen durchdringen und die Grenze zwischen privatem Gewinn und öffentlicher Pflicht verwischen können.

Strategische Handlungsoptionen für Europa

Für europäische Entscheidungsträger besteht die Herausforderung aus zwei Teilen. Erstens müssen sie Wege finden, zuverlässige Kommunikationskanäle mit den USA wiederherzustellen, etwa durch direktere Kontakte zum Kongress oder über multilaterale Foren, in denen persönlicher Einfluss weniger entscheidend ist. Zweitens müssen sie das Gefühl eines gemeinsamen europäischen Zwecks stärken, das Beamte, Politiker*innen und Bürger*innen motiviert, für demokratische Normen einzustehen.

Saint‑Exupérys Kriegsl Briefe beschreiben die Befriedigung, die entsteht, wenn man das letzte Stück Brot in einer Wüste teilt, eine Metapher für Solidarität, die entsteht, wenn Menschen für ein größeres Ziel opfern. Der Diplomat schlägt vor, dass Europa als "Kinder eines Zeitalters des Komforts" diese Bereitschaft zur kollektiven Handlung wiederentdecken muss, besonders angesichts externer Bedrohungen, die die Resilienz liberaler Demokratien prüfen.

In der Praxis könnte das bedeuten, die EU‑Mechanismen für Krisenreaktionen zu stärken, etwa den Europäischen Verteidigungsfonds, und sicherzustellen, dass die Institutionen der Union die Fähigkeit behalten, unabhängig von US‑Launen zu handeln. Gleichzeitig muss die Unabhängigkeit der europäischen Beamten geschützt werden, damit sie nicht bloß als Durchgangsstation für externen Druck fungieren.

Während die EU mit Energiesicherheit, Migration und den Folgen der Pandemie ringt, bleibt die Fähigkeit, mit einem verlässlichen Partner zu koordinieren, von entscheidender Bedeutung. Der Bericht des Diplomaten legt nahe, dass Europa ohne einen klaren, gemeinsamen Zweck aus einer schwachen Verhandlungsposition heraus agieren könnte, gezwungen, die Bedingungen einer US‑Administration zu akzeptieren, die nicht mehr denselben institutionellen Kontrollen unterliegt.

Letztlich geht es nicht nur um den Führungsstil eines Präsidenten, sondern um die Gesundheit demokratischer Institutionen auf beiden Seiten des Atlantiks. Wenn europäische Beamte zunehmend marginalisiert werden, gerät das transatlantische Kooperationsprojekt, das auf gegenseitigem Respekt für Rechtsstaatlichkeit und gemeinsame Werte beruht, in Gefahr.

UnionPress wird weiter beobachten, wie europäische Beamte sich an diese neue Realität anpassen und ob die EU ein erneutes Gefühl des Zwecks finden kann, das ihre Institutionen befähigt, entschlossen zu handeln, selbst wenn traditionelle Verbündete in persönliche Netzwerke zurückziehen.